Corona-Demo „Schluss mit Eingriffe in Freiheit und Selbstbestimmung“ in Erfurt

Unter dem Motto „Schluss mit Eingriffe in Freiheit und Selbstbestimmung“ meldete das Bündnis „Thüringen steht zusammen“ für den 23.01.2021 in der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr eine Kundgebung mit 1.000 Teilnehmern auf dem Erfurter Domplatz an. Bundesweit wurde in den sozialen Netzwerken zu dieser Kundgebung aufgerufen.

Um die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit zu wahren, einen störungsfreien Verlauf der Kundgebung zu gewährleisten und die Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes sowie der diesbezüglichen Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt durchzusetzen, wurde die Erfurter Polizei von Kräften der Thüringer Bereitschaftspolizei unterstützt.

In Abstimmung mit der Versammlungsleiterin wurde die Versammlungsfläche weiträumig abgesperrt. Über Schleusen wurde ein geordneter Zu- und Abgang von 1000 Versammlungsteilnehmern ermöglicht. Nachdem die maximal zulässige Anzahl von 1000 Versammlungsteilnehmern erreicht war, wurden weitere Personen an den Zugangsschleusen abgewiesen.

Die Versammlung verlief friedlich und ohne nennenswerte Vorkommnisse. Durch die Polizei wurden vier Strafanzeigen, u.a. wegen Beleidigung und sechs Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz gefertigt. Weiterhin wurden eine Gewahrsamnahme und 60 Identitätsfeststellungen durchgeführt sowie drei Sicherstellungen vorgenommen.

« 1 von 38 »