Fazit der Landespolizei zur Einsatzlage am 1. Mai 2019 in Thüringen

Am 1. Mai 2019 fanden im gesamten Freistaat Thüringen zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Kundgebungen über Versammlungen, Aufzüge und Maifeste.

Zur Bewältigung der polizeilichen Lage waren Beamte aus Thüringen, Rheinland Pfalz, Baden Württemberg, Sachsen Anhalt und Bayern im Einsatz. Etwa 4.000 Personen des bürgerlichen und linken Spektrums demonstrierten in der Erfurter Innenstadt.

Nach Schätzungen versammelten sich zudem etwa 800 Personen zur angemeldeten AfD-Kundgebung. Nach einem Aufzug beendeten die Teilnehmer ihre Versammlung.

Bislang erfolgten 19 anlassbezogene Anzeigenaufnahmen (vornehmlich wegen Sachbeschädigungen und Widerständen gegen Vollstreckungsbeamte) sowie drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Anfangsverdachtslagen zu weiteren Straftaten, insbesondere nach dem Versammlungsgesetz, werden im Nachgang geprüft.

Platzverweise, Festnahmen und Gewahrsamnahmen erfolgten nicht. Wegen der Vermummung mehrerer Versammlungsteilnehmer musste der Aufzug “Alles muss man selber machen” angehalten werden.

Nach einer Ansprache durch die Versammlungsleiterin legten die Personen die Vermummung ab. Aufgrund eines Durchbruchsversuchs in der Herderstraße war der Einsatz von Schlagstock und Pfefferspray unvermeidbar. Hierbei wurde ein Beamter verletzt.

Bei einem Durchbruchsversuch am Löberwallgraben verletzte ein unbekannter Täter in weißem Maleranzug einen weiteren Beamten. Bei der Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen wurde teilweise Widerstand geleistet, sodass es zur Anwendung unmittelbaren Zwanges kam. Mehrere Anzeigen wurden aufgenommen. Insgesamt wurden 13 Polizeibeamte verletzt.

Das polizeiliche Ziel, einen friedlichen und möglichst störungsfreien Verlauf aller Versammlungen und Veranstaltungen zu gewährleisten, wurde erreicht. Das Einsatzkonzept der Landespolizeidirektion, das auf Deeskalation und Gewaltvermeidung ausgerichtet war, ist aufgegangen.

Eine zwischenzeitliche Sitzblockade auf der Aufzugstrecke der AfD wurde nach mehrfachem Ansprechen durch die Polizei beräumt. Während der Einsatzmaßnahmen kam es in Erfurt vereinzelt zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Diese wurden durch die Einsatzkräfte auf ein unvermeidbares Maß beschränkt.

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