Polizeieinsatz aufgrund der AfD-Demo in Jena

Am 12. September 2017 fand in der Zeit von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr eine Kundgebung mit Aufzug der Jungen Alternative Thüringen, AfD Jena unter dem Motto „Wir rocken Deutschland“ im Vorfeld der Bundestagswahl statt.

An der Kundgebung nahmen etwa 250 AfD-Anhänger teil, die anschließend die genehmigte Aufzugsstrecke vom Holzmarkt aus über Löbdergraben, Paradiesstraße und Grietgasse wieder zum Holzmarkt liefen, wo weitere Redebeiträge folgten.

Ab 16.00 Uhr fanden insgesamt 6 angemeldete Gegenkundgebungen im Stadtgebiet von Jena statt. Bis zu 1.000 Personen beteiligten sich an verschiedenen Protestaktionen im Stadtgebiet und entlang der Aufzugsstrecke.

Durch die eingesetzten Polizisten aus Thüringen, Sachsen und Niedersachsen konnte ein direktes Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Lager verhindert und allen Versammlungsteilnehmern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ermöglicht werden.

Im Umfeld des Aufzuges mussten nach derzeitigem Stand 9 Anzeigen wegen verschiedener Straftaten aufgenommen werden:
-1 x Körperverletzung zum Nachteil eines Journalisten
-1 x Körperverletzung zum Nachteil eines Polizeibeamten
-1 x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
-1 x Beleidigung
-5 x Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (davon 4 x durch Vermummung)

Weiterhin wurden 5 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen und gegen 25 Personen wurden Platzverweise ausgesprochen.

Während der Veranstaltungen war in Jena der Straßenverkehr vorübergehend eingeschränkt. Nach Beendigung des AfD-Aufzugs um kurz nach 21.00 Uhr wurden die gesperrten Bereiche schnell wieder für den Fußgänger- und Fahrzeugverkehr frei gegeben. Insgesamt verliefen die Versammlungen weitgehend friedlich.

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13.09.2017 / Landespolizeiinspektion Jena / jk