Großeinsatz der Polizei bei Absicherung der Demos in Gera

Aufgrund eines Aufzuges mit Kundgebungen der Partei „III. Weg“ zum Thema „Kapitalismus zerschlagen! – Für Familie, Heimat, Tradition!“ am 01. Mai 2017 von 11.00 Uhr bis 15.36 Uhr und mehreren Versammlungen im Stadtgebiet von Gera am 01. Mai 2017 ab 08.00 Uhr unter Beteiligung von Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden und regionalen Aktionsgruppen fand am gestrigen Montag in Gera ein Polizeieinsatz statt.

Die Landespolizeiinspektion Gera wurde hierbei von der Thüringer Bereitschaftspolizei und anderen Landespolizeiinspektionen Thüringens sowie der Bundespolizei und Polizeibeamten aus Sachsen und Bayern unterstützt. Einsatzabschnittsleiter Leitender Polizeidirektor André Röder wertete das Versammlungsgeschehen insgesamt als weitestgehend „friedlich“. Das Einsatzkonzept der Polizei, die Versammlungsfreiheit gem. Artikel 8 Grundgesetz sowie einen friedlichen und störungsfreien Verlauf zu gewähren, ging auf.

Die Versammlung des „Dritten Weges“ war für die Zeit von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr angemeldet. Nach einer Auftaktkundgebung im Bereich der Vogelinsel folgte ein Aufzug mit mehreren Zwischenkundgebungen durch das Innenstadtgebiet von Gera. Ca. 400 Personen nahmen teil. Ihren Abschluss fand die Versammlung auf der Vogelinsel um 15.36 Uhr.

Die Versammlung des Förderkreises Landarbeit „Das Hinterland aufwühlen – Antifa bleibt Landarbeit“ war für den Zeitraum von 09.30 Uhr bis 16.30 Uhr angemeldet. Begonnen hat diese gegen 10:55 Uhr am Hauptbahnhof mit einem Aufzug durch die Geraer Innenstadt. Die Versammlungen fanden im Bereich der Breitscheidstraße und am Geraer Hauptbahnhof gegen 16.25 Uhr ihr Ende. Ca. 800 Personen nahmen im Verlauf des Tages teil.

Als Ausdruck ihres Protestes gegen die Versammlung des „Dritten Weg“ blockierten um 12.17 Uhr ca. 200 Personen die Kreuzung Berliner Straße/ Clara-Zetkin-Straße. Die Sitzblockade wurde später als Versammlung angemeldet. Der Straßenbahnverkehr in der Innenstadt von Gera kam bis in die Nachmittagsstunden zum Erliegen.

Im Rahmen der angemeldeten Versammlungen wurden durch Kontrollen der Polizei sieben Straftaten und zwei Ordnungswidrigkeiten angezeigt. Bei diesen Anzeigen handelt es sich um Widerstandshandlungen und Körperverletzung gegen Polizeivollzugsbeamte, Verstöße gegen das Versammlungs- und gegen das Waffengesetz. Gegen vier Personen wurden Platzverweise ausgesprochen. Gegenwärtig befinden sich keine Personen im Gewahrsam. Ein Polizeibeamter wurde im Rahmen einer Widerstandshandlung verletzt. Beim Versuch, eine polizeiliche Absperrung zu durchbrechen, kam es zum Einsatz von Pfefferspray.

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02.05.2017 / Landespolizeiinspektion Gera / jk