1.800 Menschen protestieren gegen rechtsextremen Aufmarsch in Jena

Mit mehreren hundert Beamten hat die Polizei gestern die angemeldeten Versammlungen in der Stadt Jena abgesichert. Dabei erhielten die Beamten aus Thüringen Unterstützung von der Bundespolizei und aus den Bundesländern Bayern, Hessen, Nordrhein Westfalen und Sachsen-Anhalt. Aufgabe der Polizei ist es, allen Veranstaltungsteilnehmern ihr im Grundgesetz verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Dies wurde durch eine strikte Trennung der jeweiligen Lager erreicht. Die „Europäische Aktion Thüringen“ hatte in ihrer Anmeldung mit 500 Teilnehmern gerechnet. Tatsächlich kamen 112. Wegen mehrerer Blockaden von Gegendemonstranten wurde dem Versammlungsleiter eine Änderung des Aufzugwegs vorgeschlagen, die jener aber ablehnte. Insofern lief die Demonstration ab 12.30 Uhr nur eine sehr kurze Strecke und ging kurz vor dem Arbeitsamt in eine Standkundgebung über. Einzelne Versammlungsteilnehmer verließen zu diesem Zeitpunkt die Kundgebung. Um 15.00 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Versammlung. Nachdem 48 Versammlungsteilnehmer am Paradiesbahnhof skandierten, im Anschluss den Thüringentag in Pößneck zu besuchen um dort „Stimmung“ zu machen, wurde ihnen durch die Polizei ein Platzverweis für die Stadt erteilt. Dabei kam es zu einer Widerstandshandlung. Es erfolgte des Weiteren die Umgruppierung von Einsatzkräften der Polizei nach Pößneck um eine Störung des Thüringentages schon im Ansatz zu verhindern.

Auch die Anmeldungen der zahlreichen Gegendemonstrationen wiesen auf eine Teilnehmerzahl von mehreren Tausend Menschen hin. Hier kamen ca. 1800 Menschen, die an mehreren Orten, zum Teil auch durch Sitzblockaden ihren Protest zum Ausdruck brachten. Bereits in den frühen Morgenstunden gegen 05.30 Uhr kam es auf der Stadtrodaer Straße vor dem Arbeitsamt zu einer Sitzblockade von 150 Personen. Etwa 200 Personen hatten sich am Camsdorfer Ufer versammelt. Hier kam es gegen 09.00 Uhr zu einem Versuch, die polizeilichen Absperrungen zu durchbrechen. Die Polizei musste daraufhin gegen ca. 20 Personen Reizgas einsetzen. Gegen 11.00 Uhr kam es aus den Reihen der Demonstranten zu einem Steinwurf in Richtung der Polizeibeamten. Verletzt wurde dabei niemand. Der Steinewerfer wurde ermittelt, gegen ihn läuft eine Anzeige wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Am Busbahnhof wurde gegen 15.20 Uhr eine Polizeibeamtin durch einen Flaschenwurf aus einer Gruppe von 50 bis 60 Personen heraus verletzt.

Bereits in der Nacht zum Samstag war es gegen 01.30 Uhr zu einer Straftat vor einer Flüchtlingsunterkunft in Jena-Lobeda gekommen. Drei Fahrzeuge hatten sich dem Gebäude genähert, ca. 10 Fahrzeuginsassen riefen „Ausländer raus“ und entfernten sich unmittelbar darauf wieder. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.

28.06.2015 / Landespolizeiinspektion Jena / fp

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